2. Gemeinderatssitzung 2019

Am Mittwoch, 20.03.2019 fand im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Michael i.O. die 2. Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt. Entschuldigt waren für diese Sitzung die Gemeinderäte Kulturreferent Brunner Markus (SPÖ), Gruber Andreas (SPÖ), Günther Salzger (ÖVP) und Vengust Willi (freier Mandatar). Zu Beginn begrüßt der Bürgermeister alle GemeinderätInnen und ZuhörerInnen bzw. stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Bei der Fragestunde der Gemeinderäte informiert GR Kargl Franz (FPÖ) den Bürgermeister, dass es zu Lärmbelästigungen auf der Murinsel, vor allem am Wochenende kommt. Der Bürgermeister erklärt, dass die Gemeinde diesbezüglich bereits Bescheid weiß.

Loinig Fritz (ÖVP) informiert sich bezüglich Ist-Stand „ESV-Neubau“, da es diesbezüglich einen Zeitungsbericht gegeben hat. BGM Fadinger erklärt, dass es bei der Ausschreibung einen Fehler gegeben hat und voraussichtlich ab Mai die Bauarbeiten beginnen können. Leider verzögert sich alles wieder. Von der Bank hat die Gemeinde schon eine Fixzusage, die vom Land (Bedarfszuweisung) fehlt noch. Sobald die Zusage vom Land da ist wird es eine GR-Sitzung geben um die Auftragsvergaben zu beschließen. BGM Fadinger informiert den GR auch, dass sich die Kosten für den ESV-Neubau erhöhen werden.

Weiteres bittet GR Loinig um Informationen über den geplanten Hubschrauberstützpunkt. Bgm. Fadinger erläutert, dass der Gemeinde von der Bezirkshauptmannschaft ein Schreiben inkl. Pläne übermittelt wurde. Bgm. Fadinger stellt fest, dass die Gemeinde bei diesen geplanten Bautätigkeiten kein Mitspracherecht hat. Die Gemeinde ist dafür nicht zuständig, sondern das Land bzw. die BH-Leoben. Es wird einen Informationsabend für den geplanten Bau geben.

GR Loinig erinnert BGM Fadinger, dass im Jahr 2015 der GR den Ankauf des Kriegerdenkmals am Annaberg beschlossen hat und bis heute nichts passiert ist.

GRin Schatzl Gudrun (SPÖ) fragt nach, wann die Beleuchtung am Keltenweg installiert wird. BGM Fadinger meint dazu, dass noch ein Angebot ausständig ist und im Anschluss die Beleuchtung sofort installiert wird.

Weiters möchte GRin Schatzl wissen, wie es mit der Lärmmessung im Bereich der Sternardsiedlung aussieht. BGM Fadinger informiert den GR, dass eine Einsicht in die Protokolle der Lärmmessung jederzeit möglich sind und die ASFINAG die Errichtung einer Lärmschutzwand nicht für nötig sieht. Im April wird BGM Fadinger diesbezüglich eine Sitzung einberufen.

Vizebürgermeister Jöchlinger Gerhard (ÖVP) fragt nach, warum es in St. Michael i.O. während den kalten Monaten keine Wegsperren gibt. Straßenabschnitte welche durch LKW`s befahren werden, werden durch das Frieren und wieder Auftauen beschädigt (Bsp. Hinterlainsach). BGM Fadinger wird mit der BH-Leoben diesbezüglich Kontakt aufnehmen und sich informieren.

BGM Fadinger informiert den GR das die Bodenmarkierungen für den Taxistand am Bahnhof, sobald es die Witterungsverhältnisse zulassen, erledigt werden.

Beim TO-Punkt 4 „Bericht des Bürgermeisters“ informiert der Bürgermeister alle GR über die Tätigkeiten, Besprechungen, Termine, Veranstaltungen und die viele Arbeit seit der letzten GR-Sitzung.

GR Kovac Adi (FPÖ) informiert erläutert den Bericht des Prüfungsausschusses und bedankte sich bei der Finanzabteilung für die kompetente und sachlich einwandfreie Arbeit.

GR Schwarzenbacher Josef (SPÖ) bedankt sich im TO-Punkt 6 auch bei allen beteiligten Personen in Bezug auf den Rechnungsabschluss und verlas alle Zahlen im Schnelldurchlauf. Der Rechnungsabschluss ist lt. BH-Leoben in Ordnung.

Die TO-Punkte 5 bis 9 sowie TO-Punkt 12 werden im GR einstimmig beschlossen.

TO-Punkt 10 und TO-Punkt 11 werden mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen.

Um 20:45 Uhr schließt BGM Fadinger den öffentlichen Teil der Sitzung.

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